Sitzung
GR-07/17
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen, Seminarbereich (Stockhausen Raum, Hindemith Raum, Schönberg Raum)
Datum
25.07.2017

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragen

Beschluss: Beratung ohne Beschluss

 
Ö 2
Freiwillige Feuerwehr Donaueschingen, Einsatzabteilung Aasen
Abberufung und Wahl der stv. Abteilungskommandanten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

3-006/17
Ö 3
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung am 27. Juni 2017 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-087/17
Ö 4
Stadtrat Reinhard Merkle - Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-092/17
Ö 5
Nachrücken in den Gemeinderat - Herr Ralf Rösch

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-093/17
Ö 6
Amt 4 Stadtbauamt, Sachgebiet 42 Hochbau, Gebäudemanagement und Amt 5 Sachgebiet 52 Bauordnung/Wiederbesetzung je einer 50 % Stelle als Hochbautechniker/in

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-095/17
Ö 7
Amt 5 -Bauverwaltung - Wiederbesetzung Sachbearbeiterstelle Bauordnung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-098/17
Ö 8
Haushalt 2017 - Zwischenbericht zum 30. Juni 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-091/17
Ö 9
Annahme von Spenden - Genehmigung durch den Gemeinderat

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

1-096/17
Ö 10
Reitturnier Donaueschingen GmbH - Weisungsbeschlüsse des Gemeinderats für 2016 und 2018

Beschluss: vertagt

1-097/17
Ö 11
Gedenken an jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger in Donaueschingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-099/17
Ö 12
Kunst- und Musikschule - Gebührenanpassung 2017/2018

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

2-015/17
Ö 13
Kunstrasenplatz Sportzentrum Haberfeld - Vertragliche Überlassung an SSC Donaueschingen

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

2-020/17
Ö 14
Vereinsförderung - Investitionszuschuss SSC Donaueschingen für Sanierung Kunstrasenplatz

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

2-021/17
Ö 15
Vergabe Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF 20) – Abteilung Stadt

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

3-007/17
Ö 16
Bebauungsplan "Konversion I" - Offenlegungsbeschluss

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

4-088/17
Ö 17
Bebauungsplan "Kreistierheim" - Offenlegungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-080/17
Ö 18
Längefeld III / Retentionsausgleich - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-085/17
Ö 18.1
Längefeld III / Retentionsausgleich - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-091/17
Ö 19
Neugestaltung Irmapark, 2. BA / Donaueschingen - Vergabe Garten- und Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-084/17
Ö 19.1
Neugestaltung Irmapark, 2. BA / Donaueschingen - Vergabe Garten- und Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-090/17
Ö 20
Eigenbetrieb Wasserwerk / Gutterquelle, Erneuerung Steuerungsanlage, 2. BA

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Befangen: 1

4-083/17
Ö 21
Katholische Seelsorgeeinheit Donaueschingen / Aufstellung Skulptur auf dem Kirchplatz St. Johann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-089/17
Ö 22
Stadtbus Donaueschingen/Stelen
Vergabevollmacht

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-090/17
Ö 22.1
Stadtbus Donaueschingen/Stelen - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-102/17
Ö 23
Anfragen aus dem Gemeinderat und Verschiedenes
 
Ö 24
Ehrung für 30 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit im Gemeinderat - Frau Stadträtin Sigrid Zwetschke
Ehrung für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit im Gemeinderat - Herr Stadtrat Michael Blaurock

Beschluss: Beratung ohne Beschluss

1-089/17