Sitzung
GR-06/20
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen, Mozart Saal
Datum
28.07.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö
Hinweis des Oberbürgermeisters zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Erweiterung des Standortübungsplatzes der Bundeswehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-004/20
Ö 3
Digitalisierung bei der Stadt Donaueschingen - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-015/20
Ö 4
Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen - Weisungsbeschlüsse 2019

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-016/20
Ö 5
Gemeinsamer Gutachterausschuss für den südwestlichen Schwarzwald-Baar-Kreis / Bestellung Mitglieder Gutachterausschuss und Sachstandsbericht

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-032/20
Ö 6
Realschule / Neubau - Vergabe Projektsteuerung
4-030/20
Ö 6.1
Realschule / Neubau - Vergabe Projektsteuerung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-030/20/1
Ö 7
Realschule / Neubau - Vergabe Fachplanungsleistung Tragwerk

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-027/20
Ö 8
Realschule / Neubau - Vergabe Fachplanungsleistung Heizung, Lüftung, Sanitär

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-028/20
Ö 9
Realschule / Neubau - Vergabe Fachplanungsleistung Elektro

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-029/20
Ö 10
Eichendorffschule / Sanierung alte Turnhalle (Halle 1) - Information Vergabe Zimmerer- und Holzbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-021/20
Ö 11
Platz- und Straßenbenennungen / Konversionsgebiet "Am Buchberg" (abgesetzt)
4-043/20
Ö 12
Kläranlage Wolterdingen / Neubau Abwasserpumpwerk - Vergabe Hoch- und Tiefbauarbeiten
9-018/20
Ö 12.1
Kläranlage Wolterdingen / Neubau Abwasserpumpwerk - Vergabe Hoch- und Tiefbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

9-018/20/1
Ö 13
Kläranlage Wolterdingen / Neubau Abwasserpumpwerk - Vergabe technische Ausstattung
9-019/20
Ö 13.1
Kläranlage Wolterdingen / Neubau Abwasserpumpwerk - Vergabe technische Ausstattung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

9-019/20/1
Ö 14
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung / öffentlich-rechtliche Vereinbarung Abwasserentsorgung Mistelbrunn

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

7-010/20
Ö 15
Vertragsverhandlungen mit der Verkehrsgesellschaft Bregtal mbH

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1-016/20
Ö 16
Haushalt 2020 - Zwischenbericht zum 30.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-018/20
Ö 17
Antrag der FDP/FW vom 11.05.2020

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-019/20
Ö 18
Feuerwehrgerätehaus Pfohren / Neubau - Aufhebung Sperrvermerk Planungskosten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-042/20
Ö 19
Mehrgenerationenhaus - Fortsetzung der finanziellen Förderung durch das Bundesprogramm

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-007/20
Ö 20
Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen - Schließung ab 17. März 2020/Aussetzung der Elternbeiträge für die Monate Mai und Juni 2020

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

6-005/20
Ö 21
Kindergärten/Kindertagesstätten/Kinderkrippen - Anpassung der Benutzungsgebühren (Elternbeiträge)

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6-006/20
Ö 22
Annahme von Spenden - Genehmigung durch den Gemeinderat 2. Quartal 2020

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-017/20
Ö 23
Kunst- und Musikschule - Gebührenanpassung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

8-009/20
Ö 24
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Donaueschingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

8-011/20
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 26
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat