Sitzung
GR-08/24
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
Donauhallen, Strawinsky Saal
Datum
16.07.2024

Beginn 18:06 Uhr

Ö
Anmerkung zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus nicht öffentlicher Sitzung vom 18. Juni 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-026/24
Ö 3
Stadträte - Verpflichtung
1-020/24
Ö 4
Oberbürgermeister-Stellvertreter - Wahl

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-021/24
Ö 5
Hauptsatzung - Änderung von § 4 Beschließende Ausschüsse

Beschluss: Beschlussvorschlag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 25, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-039/24
Ö 6
Beschließende Ausschüsse - Benennung der Mitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-022/24
Ö 7
Beirat für geheim zu haltende Angelegenheiten - Mitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-023/24
Ö 8
Kulturausschuss - Benennung der Mitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-024/24
Ö 9
Mobilitätsausschuss - Bennung der Mitglieder

Beschluss: vertagt

1-025/24
Ö 10
Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen - Weisungsbeschluss zur Änderung des Gesellschaftervertrages (nach Kommunalwahl 2024)

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-042/24
Ö 10.1
Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen - Weisungsbeschluss zur Änderung des Gesellschaftervertrages (nach Kommunalwahl 2024); Antrag der FDP/FW-Fraktion zur Anpassung Besetzung Aufsichtsrat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

4-042/24/1
Ö 11
Aufsichtsrat Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH - Benennung Mitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-028/24
Ö 12
Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen - Weisungsbeschlüsse 2023

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

7-013/24
Ö 13
Gemeindeverwaltungsverband - Mitglieder Verbandsversammlung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-029/24
Ö 14
Zweckverband VHS Baar - Mitglieder Verbandsversammlung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-030/24
Ö 15
Zweckverband Gasfernversorgung Baar - Benennung der Mitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-031/24
Ö 16
Reitturnier GmbH - Benennung Mitglieder Gesellschafterversammlung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-032/24
Ö 17
Projektbeirat Neubau Realschule - Mitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-040/24
Ö 18
Kindergärten - Kuratoriumsmitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-033/24
Ö 19
Partnerschaftskomitee Saverne - Benennung Mitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-034/24
Ö 20
Partnerschaftskomitee Vác - Benennung Mitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-035/24
Ö 21
Partnerschaftskomitee Kaminoyama - Benennung Mitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-036/24
Ö 22
Gesprächskreis Jugendfragen - Auflösung

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-037/24
Ö 23
Arbeitskreis Stadtmarketing - Auflösung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

1-038/24
Ö 24
Freiwillige Feuerwehr Donaueschingen, Einsatzabteilung Wolterdingen - Verkauf LF 8/6

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

3-012/24
Ö 25
Bebauungsplan "Konversion V" - Aufstellungsbeschluss, Billigung Planentwurf und Beschluss frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-040/24
Ö 26
Anpassung der Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Donaueschingen 2024/2025 und 2025/2026 - Satzungsbeschluss

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-001/24
Ö 27
Annahme von Spenden 2. Quartal 2024 - Genehmigung durch den Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-011/24
Ö 28
Kunst- und Musikschule: Gebührenanpassung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

8-013/24
Ö 29
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 30
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat