Sitzung
GR-05/10
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal Finanzamt, Käferstr. 25
Datum
20.04.2010

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bürger fragen
 
Ö 2
Verkaufsoffener Sonntag - Frühlingsfest mit Autoausstellung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

32-017/10
Ö 3
Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilungswehr Aasen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

32-019/10
Ö 4
Baugebiet "Ehemalige Kammgarnspinnerei" - Straßenbenennung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

60-039/10
Ö 5
Bebauungsplan Breitelen Strangen / Neuaufstellung, 1. Änderung - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

60-044/10
Ö 6
Humboldtstraße / Nahwärmeverbund - Vergabe

Beschluss: neu formulierter Beschluss

60-049/10
Ö 7
Hindemithstraße - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

60-040/10
Ö 8
Wilhelm- und Wöhrdenstraße - Vergabevollmacht Straßenbau

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

60-048/10
Ö 9
Kindertagesstätte Wunderfitz / Erweiterung - Vergabe Elektroarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

60-050/10
Ö 10
Kindertagesstätte Wunderfitz / Erweiterung - Vergabe Fensterarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

60-046/10
Ö 11
Hauptsatzung - Änderung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

10-008/10
Ö 12
Öko-Audit nach EMAS - Verzicht auf Weiterführung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

10-018/10
Ö 13
Städtisches Personal - Wegfall Dienstbefreiungen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 0

10-015/10
Ö 14
Regionalgespräch - Änderung Veranstaltungsrhythmus

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

10-017/10
Ö 15
Hundesteuer - Erhöhung

Beschluss: neu formulierter Beschluss

20-014/10
Ö 16
Haushaltskonsolidierung - Erhöhung Hebesätze Grundsteuer A und B

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

20-015/10
Ö 17
Vergnügungssteuer - Erhöhung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

20-016/10
Ö 18
Privatisierung der Jahrmärkte

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

32-020/10
Ö 19
Eiswiese - Zuschuss Eisstockschützen

Beschluss: neu formulierter Beschluss

60-041/10
Ö 20
Wechselflor - Reduzierung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1

60-042/10
Ö 21
Straßenbeleuchtung / Reduzierung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 3

60-052/10
Ö 22
Förderprogramm Energie / Streichung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

60-053/10
Ö 23
Grabplatz- und Bestattungsgebühren - Kostendeckungsgrad

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

63-003/10
Ö 24
Kulturbereich - Einsparungen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

80-007/10
Ö 25
Naturparkmarkt - Verzicht auf Weiterführung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

80-008/10
Ö 26
Fasnachtsumzug - städtischer Zuschuss

Beschluss: Beschlussvorschlag abgelehnt

80-011/10
Ö 27
Schwimmbäder - Eintrittspreise
80-010/10
Ö 27.1
Schwimmbäder - Eintrittspreise

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

80-013/10
Ö 28
Vereinsförderung - Wegfall Sonderbehandlung Musikkapellen

Beschluss: neu formulierter Beschluss

80-012/10
Ö 29
Anfragen aus dem Gemeinderat und Verschiedenes