Sitzung
GR-01/21
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
26.01.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 19:07 Uhr

Ö
Mitteilung der Verwaltung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Herrn Stadtrat Tobias Mauz - Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-001/21
Ö 3
Nachrücken in den Gemeinderat - Herr Martin Auer

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-002/21
Ö 4
Neuverpflichtung als Stadtrat - Martin Auer
1-004/21
Ö 5
Gemeinderat - Änderung Ausschussbesetzung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

1-003/21
Ö 6
Verabschiedung Herr Tobias Mauz
1-005/21
Ö 7
Grabplatz- und Bestattungsgebühren – Gebührenkalkulation und Neufassung der Friedhofsgebührenordnung

Beschluss: vertagt

5-002/21
Ö 8
Hauptsatzung - Änderung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-007/21
Ö 9
Bereitstellung von städtischen Räumlichkeiten für Vereine während der Corona-Pandemie

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2-001/21
Ö 10
Sanierungsgebiet "Südliche Innenstadt" - Rückgabe der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-001/21
Ö 11
Eigenbetrieb Wasserwerk / Erweiterung Wassergewinnung, 1. BA - Vergabe Förderleitung Gutterquelle
9-002/21
Ö 11.1
Eigenbetrieb Wasserwerk / Erweiterung Wassergewinnung, 1. BA - Vergabe Förderleitung Gutterquelle

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

9-002/21/1
Ö 12
Käferbrücke / Donaueschingen - Vergabe Sanierung
9-001/21
Ö 12.1
Käferbrücke / Donaueschingen - Vergabe Sanierung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-001/21/1
Ö 13
Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-004/21
Ö 14
Information über Vergaben und Mittelbewirtschaftungen und zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-001/21
Ö 15
Annahme von Spenden - Genehmigung durch den Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-002/21
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat