Sitzung
GR-07/21
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
27.07.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö
Hinweise zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Technischen Ausschusses am 13. Juli 2021 gefassten Beschlüsse
4-036/21
Ö 3
Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen - Weisungsbeschlüsse 2020

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-018/21
Ö 4
Beantragte und bewilligte Fördermittel im Jahr 2020
5-023/21
Ö 5
Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - Beschluss zur Finanzierung der Maßnahme
4-043/21
Ö 5.1
Tischvorlage-Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - Beschluss zur Finanzierung der Maßnahme

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-043/21/1
Ö 6
Bericht der Personalverwaltung 2021
SG13-006/21
Ö 7
Ermächtigung zur Besetzung der Stelle Amtsleitung 6 - Bildung und Soziales

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SG13-008/21
Ö 8
Kindergärten/Kindertagesstätten/Kinderkrippen - Anpassung der Benutzungsgebühren (Elternbeiträge)

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-004/21
Ö 9
Erich Kästner-Schule / Schulerweiterung (Stammschule) - Vorstellung Containerlösung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-041/21
Ö 10
Bebauungsplan "Neue Wolterdinger Straße" / Veränderungssperre - Verlängerung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-042/21
Ö 11
Friedhofstraße in Donaueschingen / Außenmauer Fürstenberg-Kaserne - Umgestaltung Grün- und Gehwegbereich

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

9-025/21
Ö 12
Vergabe der Postdienstleistungen
1-016/21
Ö 12.1
Tischvorlage-Vergabe der Postdienstleistungen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-016/21/1
Ö 13
Alemannenstraße / Donaueschingen - Vergabe Oberflächen-, Wasserleitungs- und Kanalerneuerung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-021/21
Ö 13.1
Tischvorlage-Alemannenstraße / Donaueschingen - Vergabe Oberflächen-, Wasserleitungs- und Kanalerneuerung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-021/21/1
Ö 14
Eigenbetrieb Wasserwerk / Hochbehälter Aufen - Sanierung Wasserkammer links
9-026/21
Ö 14.1
Tischvorlage-Eigenbetrieb Wasserwerk / Hochbehälter Aufen - Sanierung Wasserkammer links

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-026/21/1
Ö 15
Feststellung Eröffnungsbilanz zum 01.01.2015 und Schlussbericht zur Eröffnungsbilanz

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-016/21
Ö 16
Finanzhaushalt – Übertragung von Haushaltsmitteln in das Jahr 2021 / Information
7-011/21
Ö 17
Haushalt 2021 - Zwischenbericht zum 30.06.2021
7-013/21
Ö 18
Gebührenhaushalte - kalkulatorische Zinsen 2022

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-012/21
Ö 19
Realschule / Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Sanierung und Neubau - Antrag FDP-/FW-Fraktion

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-046/21
Ö 20
Realschule / Neubau - Vorstellung Folgekostenschätzung (Schule und Dreifeldsporthalle)
4-037/21
Ö 21
Feuerwehrgerätehaus Pfohren / Neubau - Vorstellung Folgekostenschätzung
4-045/21
Ö 22
Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - Folgekostenschätzung
4-047/21
Ö 22.1
Tischvorlage-Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - Folgekostenschätzung
4-047/21/1
Ö 23
Ortskernförderung der Stadt Donaueschingen - Sachstandsbericht und Überlegungen Aktualisierung Förderrichtlinien

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4-002/21
Ö 24
Annahme von Spenden - Genehmigung durch den Gemeinderat 2. Quartal 2021

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-014/21
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 26
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat