Sitzung
GR-08/21
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
28.09.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

Ö
Hinweise zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats am 27. Juli 2021 gefassten Beschlusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-052/21
Ö 3
Realschule / Neubau - 2. Sachstandsbericht und Entscheidung Einsparungsoption Turnhalle

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-051/21
Ö 4
Radwegekonzept / Fortschreibung - Antrag GUB

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-017/21
Ö 5
Überlassung des Feuerwehrfahrzeugs RW2 an die Partnerstadt Vác

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-018/21
Ö 6
Antrag des SSC Donaueschingen auf städtische Unterstützung beim Neubau eines Vereinsheims

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2-007/21
Ö 7
Satzung nach § 7 des Gesetztes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG)

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

3-002/21
Ö 8
Erdaushubdeponie - Aufhebung Gebührensatzung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-041/21
Ö 9
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2015 und Feststellung des Jahresabschluss 2015 der Stadt Donaueschingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

7-019/21
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat