Sitzung
GR-10/22
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
08.11.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Neufassung der Ehrungsrichtlinie

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2-011/22
Ö 3
Anschriften Hans-Thoma-Areal / Donaueschingen - Überlegungen zum Wegfall Straßennamen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-073/22
Ö 4
Eigenbetrieb Wasserwerk / Erweiterung Wassergewinnung, 3. BA - Vergabe Förderleitung Gutterquelle und Außenanlage
9-029/22
Ö 4.1
Eigenbetrieb Wasserwerk / Erweiterung Wassergewinnung, 3. BA - Vergabe Förderleitung Gutterquelle und Außenanlage

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-029/22/1
Ö 5
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2021 und Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Wasserwerk

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-026/22
Ö 6
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2021 und Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-027/22
Ö 7
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2021 und Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Breitbandversorgung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-028/22
Ö 8
Annahme von Spenden 3. Quartal 2022 - Genehmigung durch den Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-029/22
Ö 9
Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen - Weisungsbeschluss hinsichtlich der Sitzungsvergütung der Aufsichtsratsmitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 8

5-032/22
Ö 10
Haushalt 2023 - Beratung Haushaltsplanentwurf 2023 - Stellungnahme der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-030/22
Ö 11
Antrag SPD, GUB und Die Grünen: Gedenkveranstaltung Eugen Meindl

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10, Enthaltungen: 7

1-038/22
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat