Sitzung
GR-11/22
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
22.11.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr

Ö
Anmerkung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bebauungsplan "Konversion III - Realschule" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-069/22
Ö 3
Flächennutzungsplan 2035 / Gesamtfortschreibung - Beschluss über die Entwicklungsflächen Wohnen und Gewerbe (Kernstadt und Ortsteile) für den Vorentwurf des Flächennutzungsplans 2035

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

4-078/22
Ö 4
Wohnmobilstellplatz - Mögliche Erweiterung und Stellplatzentgelt

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

2-018/22
Ö 5
Vereinsförderung - Investitionszuschüsse 2023

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2-019/22
Ö 6
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-042/22
Ö 7
Vergabe Feuerwehrfahrzeug: HLF 10 - Abteilung Pfohren

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-012/22
Ö 8
Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - Vergabe Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-072/22
Ö 9
Irmabrücke / Donaueschingen - Vergabe Sanierung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-032/22
Ö 10
Hochstraße / Donaueschingen - Vergabe Oberflächen-, Wasserleitungs- und Kanalerneuerung
9-033/22
Ö 10.1
Hochstraße / Donaueschingen - Vergabe Oberflächen-, Wasserleitungs- und Kanalerneuerung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-033/22/1
Ö 11
Linsenöschstraße / Donaueschingen - Vergabe Oberflächen- und Wasserleitungserneuerung
9-034/22
Ö 11.1
Linsenöschstraße / Donaueschingen - Vergabe Oberflächen- und Wasserleitungserneuerung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

9-034/22/1
Ö 12
Antrag CDU: Mitteilungsblatt - Wahlinformationen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 18

1-044/22
Ö 13
Haushalt 2023 - Beratung des Finanzhaushalts und der mittelfristigen Finanzplanung 2023 - 2026
7-032/22
Ö 13.1
Haushalt 2023 - Beratung des Finanzhaushalts und der mittelfristigen Finanzplanung 2023 - 2026

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

7-032/22/1
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat