Sitzung
GR-12/22
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
29.11.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Forlenweg / Grüningen - Vergabe Kanal- und Wasserleitungserneuerung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-035/22
Ö 3
Breslauer Straße 1. und 2. BA / Donaueschingen - Vergabe Tiefbauarbeiten
9-036/22
Ö 3.1
Breslauer Straße 1. und 2. BA / Donaueschingen - Vergabe Tiefbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-036/22/1
Ö 4
Jahresarbeiten 2023 - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

5-044/22
Ö 5
Grünfahrt - Bekanntgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-071/22
Ö 6
Neuregelungen im Umsatzsteuergesetz (§ 2b UStG) zum 01.01.2023 - Satzung zur Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-045/22
Ö 7
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2018 und Feststellung des Jahresabschluss 2018 der Stadt Donaueschingen

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5

7-037/22
Ö 8
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-038/22
Ö 9
Eigenbetrieb Wasserwerk - Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-042/22
Ö 9.1
Eigenbetrieb Wasserwerk - Sachstand Investitionsumsetzung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-042/22/1
Ö 10
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-043/22
Ö 10.1
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Sachstand Investitionsumsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-043/22/1
Ö 11
Eigenbetrieb Breitbandversorgung - Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

7-044/22
Ö 12
Haushalt 2023 - Fortführung der Beratungen zum Finanzhaushalt sowie zur mittelfristigen Finanzplanung, Beschluss des Ergebnishaushaltes
7-033/22
Ö 12.1
Haushalt 2023 - Fortführung der Beratungen zum Finanzhaushalt sowie zur mittelfristigen Finanzplanung, Beschluss des Ergebnishaushaltes

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

7-033/22/1
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat