Sitzung
GR-10/23
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Seminarbereich)
Datum
07.11.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus nicht öffentlicher Sitzung am 17.10.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-028/23
Ö 3
Fest der Pferde – RZ Frese Immenhöfe e.V. / Fortführung städtisches Sponsoring

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 0

2-016/23
Ö 4
Besucherlenkungskonzept Riedsee

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 3

2-009/23
Ö 5
Rechtsverordnung über die Benutzung des Freizeitzentrums Riedsee - Neufassung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 1

5-005/23
Ö 6
Projektbeschlüsse Vergabe

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-017/23
Ö 7
Donaubus - Antrag Zuschuss für Dieselkosten

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 3

3-007/23
Ö 8
Initiative CityRing / Verkehrsführung Innenstadt - Ideen für ein attraktives Stadtzentrum

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-068/23
Ö 9
Kindergarten Pfohren / Vergabe Modulbau

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-066/23
Ö 10
Kindergarten Pfohren / Erweiterung - Aufhebung Vergabe Erd-, Tief- und Rückbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-065/23
Ö 11
Annahme von Spenden 3. Quartal 2023 - Genehmigung durch den Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-025/23
Ö 12
Haushalt 2024 - Beratung Haushaltsplanentwurf 2024 - Stellungnahme der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-026/23
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat