Sitzung
GR-03/16
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen, Seminarbereich (Stockhausen Raum, Hindemith Raum, Schönberg Raum)
Datum
15.03.2016

Öffentlicher Teil: Beginn 18:09 Uhr

Ö 1
Bürger fragen
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.02.2016 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-023/16
Ö 3
Aktueller Sachstand in der Bedarfsorientierten Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (BEA)

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

3-004/16
Ö 4
Verkehrsuntersuchung 2015 / Information zur Bürgerbeteiligung am 18. April 2016

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-025/16
Ö 5
Friedhofssatzung (Friedhofsordnung) - Änderung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

5-010/16
Ö 6
Grabplatz- und Bestattungsgebühren -Gebührenkalkulation u. Satzungsänderung

Beschluss: neu formulierter Beschluss

5-009/16
Ö 7
Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

1-021/16
Ö 8
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit – Änderung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-022/16
Ö 9
Redaktionsstatut Mitteilungsblatt – Änderung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-020/16
Ö 10
Platz- und Straßenbenennungen / Schlosszufahrt über das Lammtor

Beschluss: vertagt

4-004/16
Ö 11
Baugebiet An der Halde, Im Oberen Grund und Im Mittleren Grund / Pfohren - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-029/16
Ö 12
Erschließung Baugebiet Schützenberg, 2. und 3. BA - außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-022/16
Ö 13
Klosterstraße, 4. BA, Neugestaltung Kirchvorplatz / Aasen – außerplanmäßige Ausgabe Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-023/16
Ö 14
Breitbandversorgung / Wolterdingen - außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-024/16
Ö 15
Ludwig-Kirsner-Straße / Donaueschingen - überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-030/16
Ö 16
Verabschiedung Herr Amtsleiter Josef Bea
 
Ö 17
Anfragen aus dem Gemeinderat und Verschiedenes