Sitzung
GR-02/21
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
23.02.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-008/21
Ö 3
Bebauungsplan "Unter dem Scheibenrain" - Städtebaulicher Vertrag

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-008/21
Ö 3.1
Bebauungsplan "Unter dem Scheibenrain" - Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

5-008/21/1
Ö 4
Bebauungsplan "Unter dem Scheibenrain" / Aasen - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

4-008/21
Ö 5
Bebauungsplan "Neue Wolterdinger Straße (ehemalige Firma Fischbach)" - Billigung Planentwurf und Beschluss frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: vertagt

4-009/21
Ö 6
Beantragung Zusatzbezeichnung "Donauquellstadt"

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1-009/21
Ö 7
Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen – Schließung wegen Corona-Virus/Erlass der Elternbeiträge für Januar 2021

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-001/21
Ö 8
Genehmigung der Haushaltssatzung 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-005/21
Ö 9
Vergnügungssteuer-Erhöhung, Satzungsänderung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

7-006/21
Ö 10
Finanzhaushalt - Übertragung von Haushaltsmitteln in das Jahr 2021

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-007/21
Ö 11
RÜB Aufen Süd - Vergabe Sanierung hydraulische und elektrische Ausstattung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-004/21
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat