Gemeinderat - 22.06.2021 - 20:05-22:44 Uhr

Sitzung
GR-06/21
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
22.06.2021
Zeit
20:05-22:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:05

Ö

Mitteilung der Verwaltung

 
Ö 1

Einwohnerfragen

 
Ö 2

Friedhofstraße / Schleife Kreisverkehr Konversion - Prüfung Busanbindung

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-028/21
Ö 3

Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - 1. Sachstandsbericht

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-026/21
Ö 4

abgesetzt: Weihnachtsmarkt in der Donaueschinger Innenstadt - Städtischer Zuschuss / Erweiterte Beratung

2-006/21
Ö 5

Oberbürgermeisterwahl - Festlegungen des Gemeinderates

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

1-012/21
Ö 5.1

Tischvorlage- Oberbürgermeisterwahl - Festlegungen des Gemeinderates

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

1-012/21/1
Ö 6

Realschule / Neubau - Stellungnahmen der Fraktionen zum 1. Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-027/21
Ö 7

Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen - Weisungsbeschluss zur Bestellung eines Geschäftsführers

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-007/21
Ö 8

Friedhofssatzung (Friedhofsordnung) – Satzungsänderung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-026/21
Ö 9

Grabplatz- und Bestattungsgebühren – Gebührenkalkulation und Neufassung der Friedhofsgebührenordnung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-027/21
Ö 10

Baugebiet Weiherbrünnele / Neudingen - Vergabe Erschließung 1. BA

9-014/21
Ö 10.1

Tischvorlage-Baugebiet Weiherbrünnele / Neudingen - Vergabe Erschließung 1. BA

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

9-014/21/1
Ö 11

Saverner Straße / Donaueschingen - Vergabe Erneuerung Wasserleitung 1. BA

9-015/21
Ö 11.1

Tischvorlage-Saverner Straße / Donaueschingen - Vergabe Erneuerung Wasserleitung 1. BA

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-015/21/1
Ö 12

Eigenbetrieb Wasserversorgung / Rohrnetzmaterial 2021 - Vergabe Jahreslieferung

9-016/21
Ö 12.1

Tischvorlage-Eigenbetrieb Wasserversorgung / Rohrnetzmaterial 2021 - Vergabe Jahreslieferung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-016/21/1
Ö 13

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 14

Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat