Sitzung
GR-06/21
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
22.06.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr

Ö
Mitteilung der Verwaltung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Friedhofstraße / Schleife Kreisverkehr Konversion - Prüfung Busanbindung

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-028/21
Ö 3
Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - 1. Sachstandsbericht

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-026/21
Ö 4
abgesetzt: Weihnachtsmarkt in der Donaueschinger Innenstadt - Städtischer Zuschuss / Erweiterte Beratung
2-006/21
Ö 5
Oberbürgermeisterwahl - Festlegungen des Gemeinderates

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

1-012/21
Ö 5.1
Tischvorlage- Oberbürgermeisterwahl - Festlegungen des Gemeinderates

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

1-012/21/1
Ö 6
Realschule / Neubau - Stellungnahmen der Fraktionen zum 1. Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-027/21
Ö 7
Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen - Weisungsbeschluss zur Bestellung eines Geschäftsführers

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-007/21
Ö 8
Friedhofssatzung (Friedhofsordnung) – Satzungsänderung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-026/21
Ö 9
Grabplatz- und Bestattungsgebühren – Gebührenkalkulation und Neufassung der Friedhofsgebührenordnung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-027/21
Ö 10
Baugebiet Weiherbrünnele / Neudingen - Vergabe Erschließung 1. BA
9-014/21
Ö 10.1
Tischvorlage-Baugebiet Weiherbrünnele / Neudingen - Vergabe Erschließung 1. BA

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

9-014/21/1
Ö 11
Saverner Straße / Donaueschingen - Vergabe Erneuerung Wasserleitung 1. BA
9-015/21
Ö 11.1
Tischvorlage-Saverner Straße / Donaueschingen - Vergabe Erneuerung Wasserleitung 1. BA

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-015/21/1
Ö 12
Eigenbetrieb Wasserversorgung / Rohrnetzmaterial 2021 - Vergabe Jahreslieferung
9-016/21
Ö 12.1
Tischvorlage-Eigenbetrieb Wasserversorgung / Rohrnetzmaterial 2021 - Vergabe Jahreslieferung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-016/21/1
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat