Sitzung
GR-06/23
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozartsaal)
Datum
13.06.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr

Ö
Hinweis zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25.05.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-015/23
Ö 3
Blutspenderehrung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-014/23
Ö 4
Anpassung der Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Donaueschingen 2023/24 - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 12, Enthaltungen: 0

6-009/23
Ö 5
Neufassung der Benutzungsordnung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

6-003/23
Ö 6
Verlässliche Grundschule - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

6-002/23
Ö 7
Zinssicherung, Produkt Bausparvertrag

Beschluss: vertagt

7-011/23
Ö 8
Bebauungsplan "Obere Wiesen, 3. Erweiterung" / Aasen - Zustimmung Abwägungsvorschläge, Billigung Planentwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-024/23
Ö 9
Bebauungsplan "Neue Wolterdinger Straße (ehemalige Firma Fischbach)" - Zustimmung Abwägungsvorschläge, Billigung Planentwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-016/23
Ö 10
Donauhallen / Photovoltaikanlage - Vergabe Lieferung und Montage
4-028/23
Ö 10.1
Donauhallen / Photovoltaikanlage - Vergabe Lieferung und Montage

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-028/23/1
Ö 11
Feuerwehrgerätehaus Pfohren / Neubau - Verfahren zur Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-034/23
Ö 12
Siedlersteg Donaueschingen, 2. BA / Sanierung - Vergabe Tragwerk und Bohlenbelag (2. Verfahren) - Aufhebung Ausschreibung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-020/23
Ö 13
Kommunales Kino guckloch e.V. / Antrag Sonderförderung 2023

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

8-001/23
Ö 14
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2019 und Feststellung des Jahresabschluss 2019 der Stadt Donaueschingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

7-013/23
Ö 15
Finanzhaushalt – Übertragung von Haushaltsmitteln in das Jahr 2023 / Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-015/23
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat