Sitzung
GR-13/23
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Seminarbereich)
Datum
28.11.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr

Ö
Änderung der Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus nicht öffentlicher Sitzung am 7. November 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-029/23
Ö 3
Eigenbetrieb Wasserwerk - Kalkulation der Verbrauchsgebühr 2024 - 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-038/23
Ö 3.1
Eigenbetrieb Wasserwerk - Kalkulation der Verbrauchsgebühr 2024 - 2025

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

7-038/23/1
Ö 4
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr 2024 und 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-036/23
Ö 4.1
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr 2024 und 2025

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-036/23/1
Ö 5
Eigenbetrieb Wasserwerk - Satzungsänderung zum 01.01.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-041/23
Ö 5.1
Eigenbetrieb Wasserwerk - Satzungsänderung zum 01.01.2024

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-041/23/1
Ö 6
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Satzungsänderung zum 01.01.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-043/23
Ö 6.1
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Satzungsänderung zum 01.01.2024

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-043/23/1
Ö 7
Eigenbetrieb Wasserwerk - Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-046/23
Ö 7.1
Eigenbetrieb Wasserwerk - Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-046/23/1
Ö 8
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-047/23
Ö 8.1
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung - Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-047/23/1
Ö 9
Eigenbetrieb Breitbandversorgung - Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-048/23
Ö 9.1
Eigenbetrieb Breitbandversorgung - Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

7-048/23/1
Ö 10
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2022 und Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Wasserwerk

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-032/23
Ö 11
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2022 und Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-031/23
Ö 12
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2022 und Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Breitbandversorgung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-033/23
Ö 13
Beteiligungsbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-044/23
Ö 14
Gemeinsamer Gutachterausschuss für den südwestlichen Schwarzwald-Baar-Kreis / Bestellung Mitglieder Gutachterausschuss 2024 bis 2027 und Sachstandsbericht

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

4-082/23
Ö 15
Konversion - Anpassungen im Rahmenplan

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-083/23
Ö 16
Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar - Satzungsänderung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-037/23
Ö 17
Prinz-Karl-Egon-Straße / Donaueschingen - Vergabe Tiefbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-036/23
Ö 18
Eigenbetrieb Wasserwerk / Gutterquelle - Vergabe und überplanmäßige Finanzierung Übergabestation Stromversorgung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 9

9-038/23
Ö 19
Haushalt 2024 - Fortführung der Beratungen zum Finanzhaushalt sowie zur mittelfristigen Finanzplanung, Beschluss des Ergebnishaushaltes

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 5

7-045/23
Ö 19.1
Haushalt 2024 - Fortführung der Beratungen zum Finanzhaushalt sowie zur mittelfristigen Finanzplanung, Beschluss des Ergebnishaushaltes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-045/23/1
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat