Sitzung
GR-04/24
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen, Seminarbereich
Datum
16.04.2024

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus nicht öffentlicher Sitzung am 19.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-012/24
Ö 3
Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald Baar / Sachstandsbericht durch Geschäftsführer Jochen Cabanis
9-008/24
Ö 4
Dienstfahrzeuge des Oberbürgermeisters und des Bürgermeisters - Klarstellung der Benutzungsregelungen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

1-013/24
Ö 5
Tätigkeitsbericht Tourismus 2022/23
2-004/24
Ö 6
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2021 und Feststellung des Jahresabschluss 2021 der Stadt Donaueschingen
7-005/24
Ö 7
Allgemeine Finanzprüfung 2015 - 2018 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA)
7-006/24
Ö 8
Neuregelungen des § 2b Umsatzsteuergesetz - Besteuerung von Provisionen aus dem Verkauf von Kunstexponaten
8-001/24
Ö 8.1
Neuregelung des § 2b Umsatzsteuergesetz - Besteuerung von Provisionen aus dem Verkauf von Kunstexponaten

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

8-001/24/1
Ö 9
Heinrich-Feurstein-Schule / Dach- und Fassadensanierung - Vergabe Architektenleistung und Projektbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-026/24
Ö 10
Eigenbetrieb Wasserwerk / Sanierung Versorgungsleitung zwischen Hochbehälter und Ortsnetz Hubertshofen - Vergabe
9-010/24
Ö 10.1
Eigenbetrieb Wasserwerk / Sanierung Versorgungsleitung zwischen Hochbehälter und Ortsnetz Hubertshofen - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-010/24/1
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat