Sitzung
GR-04/22
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
12.04.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

Ö
Hinweise zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung vom 22.03.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-014/22
Ö 3
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Technischen Ausschusses am 8. März 2022 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-021/22
Ö 4
Nahwärme Energiedienst / Konzept Donaueschingen Nord - Sachstand Planung und Vertragsentwurf

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-011/22
Ö 5
Realschule / Neubau - 3. Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-019/22
Ö 6
Gebührenanpassung Freibäder Hubertshofen und Wolterdingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2-008/22
Ö 7
Eigenbetrieb Wasserwerk / Hochbehälter Buchberg alt - Sanierung Wasserkammer links
9-012/22
Ö 7.1
Eigenbetrieb Wasserwerk / Hochbehälter Buchberg alt - Sanierung Wasserkammer links

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-012/22/1
Ö 8
Saverner Straße / Donaueschingen - Vergabe Erneuerung Wasserleitung 2. BA
9-009/22
Ö 8.1
Saverner Straße / Donaueschingen - Vergabe Erneuerung Wasserleitung 2. BA

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-009/22/1
Ö 9
Hinter den Häusern / Aasen - Aufhebung Vergabe Erneuerung Wasserleitung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3

9-013/22
Ö 10
Ulmenweg / Wolterdingen - Vergabe Erneuerung Wasserleitung
9-008/22
Ö 10.1
Ulmenweg / Wolterdingen - Vergabe Erneuerung Wasserleitung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-008/22/1
Ö 11
Technische Dienste / LKW (Winterdienst) - Vergabe
9-010/22
Ö 11.1
Technische Dienste / LKW (Winterdienst) - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-010/22/1
Ö 12
Änderung des Dezernatszuschnitts

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 7

1-013/22
Ö 13
Neufassung Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-006/22
Ö 14
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2016 und Feststellung des Jahresabschluss 2016 der Stadt Donaueschingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 1

7-007/22
Ö 15
Jahresbericht Tourismus und Marketing 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2-005/22
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat