Sitzung
GR-06/22
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
28.06.2022

Beginn 18:00 Uhr

Ö
Hinweis zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung am 31.05.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-023/22
Ö 3
Blutspenderehrung
1-017/22
Ö 4
Herr Stadtrat Christian Kaiser - Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-025/22
Ö 5
Nachrücken in den Gemeinderat – Frau Katja Burkard

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-026/22
Ö 6
Neuverpflichtung als Stadträtin Frau Katja Burkard

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-027/22
Ö 7
Verabschiedung Herr Christian Kaiser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-028/22
Ö 8
Wahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreter der Einsatzabteilung Stadt

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-005/22
Ö 9
Wahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreter der Einsatzabteilung Pfohren

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-006/22
Ö 10
Wahl des Abteilungskommandanten und Stellvertreter der Einsatzabteilung Neudingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-002/22
Ö 11
Bebauungsplan "Konversion III - Realschule" - Zustimmung Abwägungsvorschläge, Billigung Planentwurf und Offenlegungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-014/22
Ö 12
Mobilitätsausschuss - Mitwirkung sachkundiger Einwohner

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-022/22
Ö 13
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-016/22
Ö 14
Gemeinderat - Änderung Ausschussbesetzung durch Ausscheiden und Nachrücken

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-020/22
Ö 15
Gemeinderat - Änderung Ausschussbesetzung Hauptausschuss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-021/22
Ö 16
Gemeinderat - Änderung Ausschussbesetzung Technischer Ausschuss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-005/22
Ö 17
Gemeinderat - Änderung Ausschussbesetzung Kulturausschuss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-018/22
Ö 18
Zweckverband Gasfernversorgung Baar - Benennung der Mitglieder

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-029/22
Ö 19
Gemeindeverwaltungsverband - Änderung Mitglieder Verbandsversammlung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-030/22
Ö 20
Realschule / Neubau - Änderung Besetzung Projektbeirat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-045/22
Ö 21
Gemeinsamer Gutachterausschuss für den südwestlichen Schwarzwald-Baar-Kreis - Bestellung Dr. Uwe Kaminski als neuen Gutachter

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-046/22
Ö 22
Bericht der Personalverwaltung 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SG13-004/22
Ö 23
Vorübergehende Änderung des Dezernatszuschnitts

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-024/22
Ö 24
Neufassung Feuerwehrsatzung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-003/22
Ö 25
Finanzhaushalt – Übertragung von Haushaltsmitteln in das Jahr 2022 / Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-012/22
Ö 26
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 27
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat