Sitzung
GR-03/23
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Seminarbereich)
Datum
14.03.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 14.02.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-010/23
Ö 3
Bebauungsplan "Breitelen Strangen, 1. Erweiterung" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

4-008/23
Ö 4
Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Einsatzabteilung Grüningen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-001/23
Ö 5
Gnadentalkapelle - Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg 19.10.2022

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

5-003/23
Ö 6
Realschule / Neubau - Vergabe Rohbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-013/23
Ö 7
Realschule / Neubau - Vergabe Aufzugsanlagen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-014/23
Ö 8
Realschule / Neubau - Vergabe Blitzschutzanlage

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-015/23
Ö 9
Errichtung und Betrieb eines Friedwaldes in Donaueschingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-002/23
Ö 10
Initiative City-Ring / Verkehrsführung Innenstadt - Vorstellung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

4-017/23
Ö 11
Eigenbetrieb Wasserwerk / Betriebsgebäude - Vergabe Abbruch- und Rückbauarbeiten
9-001/23
Ö 11.1
Eigenbetrieb Wasserwerk / Betriebsgebäude - Vergabe Abbruch- und Rückbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-001/23/1
Ö 12
Eigenbetrieb Wasserwerk / Betriebsgebäude - Vergabe Holzbauarbeiten
9-002/23
Ö 12.1
Eigenbetrieb Wasserwerk / Betriebsgebäude - Vergabe Holzbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

9-002/23/1
Ö 13
Eigenbetrieb Wasserwerk / Betriebsgebäude - Vergabe Dacharbeiten
9-003/23
Ö 13.1
Eigenbetrieb Wasserwerk / Betriebsgebäude - Vergabe Dacharbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-003/23/1
Ö 14
Eigenbetrieb Wasser und Abwasser / Rohrnetzunterhaltung Tief-und Straßenbau 2023/2024 - Aufhebung Ausschreibung und Vergabe Jahresarbeiten
9-004/23
Ö 14.1
Eigenbetrieb Wasser und Abwasser / Rohrnetzunterhaltung Tief-und Straßenbau 2023/2024 - Aufhebung Ausschreibung und Vergabe Jahresarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-004/23/1
Ö 15
Stadt Donaueschingen / Energiesparmaßnahmen - Antrag FDP-/FW-Fraktion zur Aufhebung des Beschlusses zur Abschaltung der Straßenbeleuchtung

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 24, Enthaltungen: 3

9-007/23
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat