Sitzung
GR-07/23
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Seminarbereich)
Datum
18.07.2023

Öffentlicher Teil: Beginn 20:24 Uhr

Ö
Hinweis zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 13.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-016/23
Ö 3
Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen - Weisungsbeschlüsse 2022

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-017/23
Ö 4
Bebauungsplan "Tannenäcker II" - Aufstellungsbeschluss, Billigung Planentwurf und Beschluss frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: Beschlussvorschlag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 22, Enthaltungen: 3

4-032/23
Ö 5
Gestaltungssatzung "Ortsmitte Aasen" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-033/23
Ö 6
Besucherlenkungskonzept Riedsee

Beschluss: vertagt

2-009/23
Ö 7
Rechtsverordnung über die Benutzung des Freizeitzentrums Riedsee - Neufassung

Beschluss: vertagt

5-005/23
Ö 8
Wohnmobilstellplatz - Folgeberatung Erweiterung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2-010/23
Ö 9
Verordnung über die Regelung der Sperrzeit (Sperrzeitverordnung)

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

3-002/23
Ö 10
Beantragte und bewilligte Fördermittel im Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

5-014/23
Ö 11
Bedarfsplanung Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen - Stellenmehrungen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

6-011/23
Ö 12
Haushalt 2023 - Zwischenbericht zum 30.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-016/23
Ö 13
Verlängerung der Beteiligung an der ED Kommunal GmbH

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-018/23
Ö 14
Erneuerung von Druck- und Multifunktionssystemen zur Miete und Vollwartung – Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-017/23
Ö 14.1
Erneuerung von Druck- und Multifunktionssystemen zur Miete und Vollwartung – Vergabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-017/23/1
Ö 15
Fürstenberg-Gymnasium - Ersatzbeschaffung von PC´s - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-018/23
Ö 16
Realschule / Neubau - Vergabe Betonfertigteile - Aufhebung Ausschreibung und Vergabevollmacht

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

4-038/23
Ö 16.1
Realschule / Neubau - Vergabe Betonfertigteile

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-038/23/1
Ö 17
Realschule / Neubau - Erdarbeiten, Vergabe Nachtrag 03

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-044/23
Ö 18
Eigenbetrieb Wasserwerk / Betriebsgebäude - Holzbauarbeiten, Information Vertragsaufhebung und neue Vergabe per Eilentscheidung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

9-027/23
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat