Sitzung
GR-06/24
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
Donauhallen, Seminarbereich
Datum
18.06.2024

Öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Blutspenderehrung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-015/24
Ö 3
Bekanntgabe aus nicht öffentlicher Sitzung vom 7. Mai 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-017/24
Ö 4
Beratung und Verabschiedung des Feuerwehrbedarfsplanes

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3-010/24
Ö 5
Neufassung Polizeiverordnung der Stadt Donaueschingen gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3-011/24
Ö 6
Kommunaler Wärmeplan / Donaueschingen - Verabschiedung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-036/24
Ö 7
Anpassung der Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Donaueschingen 2024/2025 und 2025/2026 - Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

6-001/24
Ö 8
Aufhebung Sperrvermerk Haushaltsmittel Schul-IT

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1-019/24
Ö 9
Adventsmarkt 2023 des City Management e.V. - Zusätzlicher Verlustausgleich

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2-007/24
Ö 10
Neubau Realschule – Beteiligung der Umlandgemeinden an den Investitionskosten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-008/24
Ö 11
Gebührenhaushalte - kalkulatorische Zinsen 2025

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

7-009/24
Ö 12
Finanzhaushalt – Übertragung von Haushaltsmitteln in das Jahr 2024 / Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-010/24
Ö 13
10. Internationales Jugendkapellentreffen des Bundes Deutscher Blasmusikverbände e.V.: Bewerbung der Stadt Donaueschingen für die Austragung im Jahr 2027

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

8-003/24
Ö 14
Brunnen und Trinkwasserbrunnen - Sachstandsbericht

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-016/24
Ö 15
Feuerwehrgerätehaus Pfohren / Neubau - Vergabe Fachplanungsleistung Heizung, Lüftung, Sanitär und Elektro

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-033/24
Ö 16
Technische Dienste / Kommunalfahrzeug - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

9-015/24
Ö 17
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 18
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat