Sitzung
GR-10/16
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen, Seminarbereich (Stockhausen Raum, Hindemith Raum, Schönberg Raum)
Datum
08.11.2016

Öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr

Ö 1
Bürger fragen
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11. Oktober 2016 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-084/16
Ö 3
Annahme von Spenden - Genehmigung durch den Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-082/16
Ö 4
Vereinsförderung - Investitionszuschüsse 2017

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

2-016/16
Ö 5
Vereinsförderung - Investitionszuschuss SV Aasen: Umbau Tennenplatz

Beschluss: neu formulierter Beschluss

2-019/16
Ö 6
Vereinsförderung - Investitionszuschuss DJK Donaueschingen: Neubau Kabinen- und Versammlungstrakt

Beschluss: neu formulierter Beschluss

2-020/16
Ö 7
Katholische Kirchengemeinde Donaueschingen - Zuschussanträge

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-092/16
Ö 8
Amt 3 Öffentliche Ordnung -Wiederbesetzung Stelle Sachbearbeitung Bürgerservice-

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-097/16
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Donaueschingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung) - Neufassung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

3-010/16
Ö 10
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Längefeld III mit neuer Zufahrt" – Vertrag über vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

5-013/16
Ö 11
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Längefeld III mit neuer Zufahrt" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-111/16
Ö 12
Bebauungsplan "Im oberen Ried" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-112/16
Ö 13
Eigenbetrieb Wasserwerk / Gutterquelle - Vergabe Erneuerung Steuerungsanlage, 1. BA

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-110/16
Ö 14
Einführung § 2b Umsatzsteuergesetz - Übergangsfrist zur Anwendung des § 2b UStG

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-091/16
Ö 15
Windkraft/Pachtvertrag Länge - Änderung des Vetragspartners

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-093/16
Ö 16
Haushalt 2017 - Beratung des Haushaltsplan Entwurfs 2017 - Stellungnahme der Fraktionen

Beschluss: Beratung ohne Beschluss

1-083/16
Ö 17
Haushalt 2017 ff. - Investitionsrahmen

Beschluss: vertagt

1-087/16
Ö 18
Verabschiedung Dr. Hans-Günter Buller

Beschluss: Beratung ohne Beschluss

1-056/16
Ö 19
Anfragen aus dem Gemeinderat und Verschiedenes