Sitzung
GR-07/22
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
26.07.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Schulsozialarbeit - Erhöhung Stellendeputate

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

6-009/22
Ö 3
Konversions- und Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen - Weisungsbeschlüsse 2021

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-016/22
Ö 4
Deutsche Radsportmeisterschaft 2023 - Städtisches Sponsoring

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 4

2-010/22
Ö 5
Bebauungsplan "Neue Wolterdinger Straße" - Aufhebung Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0

4-051/22
Ö 6
Bebauungsplan "Neue Wolterdinger Straße (ehemalige Firma Fischbach)" - Aufstellungsbeschluss, Billigung Planentwurf, Beschluss frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit und Behörden sowie Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-050/22
Ö 7
Kommunale Wärmeplanung / Donaueschingen - Konzeption und Bildung "Konvoi Südbaar"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-042/22
Ö 8
Erschließung Baugebiet Schützenberg, 4. BA - Vergabe
9-020/22
Ö 8.1
Erschließung Baugebiet Schützenberg, 4. BA - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

9-020/22/1
Ö 9
Baugebiet Schützenberg, 4. BA / Carl-Scheu-Straße - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-047/22
Ö 10
Bebauungsplan "Weiherbrünnele" / Neudingen - ergänzendes Verfahren, Satzungsbeschluss und rückwirkende Bekanntmachung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

4-048/22
Ö 11
Wartenbergstraße / Donaueschingen - Vergabe Erneuerung Wasserleitung
9-021/22
Ö 11.1
Wartenbergstraße / Donaueschingen - Vergabe Erneuerung Wasserleitung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-021/22/1
Ö 12
Breslauer Straße, 1. BA / Donaueschingen - Vergabe Tiefbauarbeiten
9-022/22
Ö 12.1
Breslauer Straße, 1. BA / Donaueschingen - Vergabe Tiefbauarbeiten - Aufhebung Ausschreibung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-022/22/1
Ö 13
Dorfbach Aasen / Renaturierung - außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-023/22
Ö 14
Gestattungsvertrag mit Energiedienst AG

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-022/22
Ö 15
Beantragte und bewilligte Fördermittel im Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

5-029/22
Ö 16
Erlass neuer Satzungen zur Regelung des Marktwesens und der Marktgebühren

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-008/22
Ö 17
Anpassung der Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Donaueschingen 2022/2023 - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 2

6-008/22
Ö 18
Schlussbericht zum Jahresabschluss 2017 und Feststellung des Jahresabschluss 2017 der Stadt Donaueschingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

7-015/22
Ö 19
Haushalt 2022 - Zwischenbericht zum 30.06.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-017/22
Ö 20
Annahme von Spenden - Genehmigung durch den Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4

7-018/22
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat
 
Ö 23
Ehrungen Gemeinderäte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-031/22