Sitzung
GR-04/12
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
Donauhallen, Seminarbereich (Stockhausen Raum, Hindemith Raum, Schönberg Raum)
Datum
24.04.2012

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bürger fragen
 
Ö 2
Bahnhof Donaueschingen / Sanierungsmaßnahmen - Vertrag mit DB Station + Service AG

Beschluss: neu formulierter Beschluss

4-046/12
Ö 3
Fürstenberg-Gymnasium / Sanierung - 6. Zwischenbericht: Kostenberechnung, Baugesuch, Bildung von Bauabschnitten, Baubeschluss

Beschluss: neu formulierter Beschluss

4-048/12
Ö 4
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Gemeinderatssitzung am 6. März 2012 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-031/12
Ö 5
Freiwillige Feuerwehr Donaueschingen - Wahl Abteilungskommandanten und Stellvertreter der Einsatzabteilung Neudingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

3-004/12
Ö 6
Freiwillige Feuerwehr Donaueschingen/Einsatzabteilung Hubertshofen - Wahl des Abteilungskommandanten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

3-005/12
Ö 7
Amt 1 Zentrale Steuerung und Finanzen / Wiederbesetzung einer 70 % Stelle Sachbearbeitung im Sachgebiet 15 Kämmerei und einer 100 % Stelle Buchhaltung im Sachgebiet 16 Kasse

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-036/12
Ö 8
Amt 4 Stadtbauamt / SG 46 Wasserwerk - Wiederbesetzung Stelle Facharbeiter

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-038/12
Ö 9
Informationspaket für Neubürger
Willkommensgruß für Neugeborene

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-033/12
Ö 10
Kirche St. Hilarius Heidenhofen - städtischer Sanierungszuschuss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-028/12
Ö 11
Kirche St. Sebastian Hubertshofen - Sanierung der Kirchturmuhr

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-029/12
Ö 12
Eigenbetrieb Städtisches Wasserwerk - Änderung Betriebssatzung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-030/12
Ö 13
Zins- und Schuldenmanagement - zukünftige Vorgehensweise

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-035/12
Ö 14
Projekt NKHR - weiterer Ablauf

Beschluss: neu formulierter Beschluss

1-034/12
Ö 15
Annahme von Spenden - Genehmigung durch den Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

1-039/12
Ö 16
Gebühren Kunst- und Musikschule, Vorschlag zur Anpassung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

2-009/12
Ö 17
Stadtbibliothek - Gebührenanpassung
2-010/12
Ö 17.1
Stadtbibliothek - Gebührenanpassung - Änderungssatzung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

2-012/12
Ö 18
Parkschwimmbad Modernisierung

Beschluss: neu formulierter Beschluss

2-011/12
Ö 19
Erschließung Gewerbegebiet Obere Wiesen / Aasen - Vergabe Erweiterung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-047/12
Ö 20
Kanalsanierungen in der Kernstadt und Stadtteile - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-049/12
Ö 21
Abwasserbeseitigung Fohrenhöfe / Donaueschingen - Auftragserweiterung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-056/12
Ö 22
Sanierungsgebiet "An der Stadtkirche" - Einleitungsbeschluss zur Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

5-001/12
Ö 23
Bebauungsplan Güterstraße / vereinfachte Änderung - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

4-050/12
Ö 24
Bebauungsplan Werbeanlagen an übergeordneten innerörtlichen Straßen in Donaueschingen / Änderung - Satzungsbeschluss

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

4-051/12
Ö 25
Bebauungsplan Werbeanlagen an übergeordneten innerörtlichen Straßen in Pfohren / Änderung - Satzungsbeschluss

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

4-052/12
Ö 26
Bebauungsplan Werbeanlagen für den Stadtteil Wolterdingen / Änderung - Satzungsbeschluss

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

4-053/12
Ö 27
Änderungsbebauungsplan Werbeanlagen an übergeordneten innerörtlichen Straßen in Donaueschingen / Änderung - Satzungsbeschluss

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

4-054/12
Ö 28
Änderungsbebauungsplan Werbeanlagen für den Stadtteil Wolterdingen / Änderung - Satzungsbeschluss

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

4-055/12
Ö 29
Anfragen aus dem Gemeinderat und Verschiedenes