Sitzung
GR-08/22
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
27.09.2022

Beginn 18:06 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.07.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-035/22
Ö 3
Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - 2. Sachstandsbericht

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-060/22
Ö 4
Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - Vergabe Rohbauarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-055/22
Ö 5
Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - Vergabe Badewassertechnik und MSR

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-056/22
Ö 6
Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - Vergabe Elektroinstallationsarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-057/22
Ö 7
Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - Vergabe Heizung, Lüftung, Sanitär (HLS)

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-058/22
Ö 8
Parkschwimmbad Donaueschingen / Modernisierung - Vergabe Edelstahlbeckenauskleidung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-059/22
Ö 9
Realschule / Neubau - 4. Sachstandsbericht und Baupreisentwicklung Ausschreibungen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-061/22
Ö 10
Bebauungsplan "Quartier am Schlosspark" - Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-021/22
Ö 11
Bebauungsplan "Quartier am Schlosspark" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-064/22
Ö 12
Bebauungsplan "Bühlstraße, 3. vereinfachte Änderung" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-065/22
Ö 13
Flächennutzungsplan 2035 / Gesamtfortschreibung - Beschluss über die Entwicklungsflächen Wohnen und Gewerbe (Kernstadt und Ortsteile) für den Vorentwurf des Flächennutzungsplans 2035

Beschluss: vertagt

4-062/22
Ö 14
Erlass einer Katzenschutzverordnung für die Stadt Donaueschingen

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3-007/22
Ö 15
Neubau Gerätehaus Pfohren - Nutzungsmöglichkeiten für die gesamte Feuerwehr

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-009/22
Ö 16
Breslauer Straße 1. und 2. BA / Donaueschingen - überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-025/22
Ö 17
Eigenbetrieb Wasserwerk / Gutterquelle, Erneuerung Filteranlage - Vergabe Ausbauabschnitt 2022

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

9-026/22
Ö 18
Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebe der Stadt Donaueschingen und Information zur Novellierung des Eigenbetriebsrechts

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-014/22
Ö 19
Römisch-Katholische Kirchengemeinde Donaueschingen - Zuschussanträge

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 4

1-034/22
Ö 20
Wiederaufnahme der Beratungen zum Verkehrskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-032/22
Ö 21
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat