Sitzung
GR-05/22
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
in den Donauhallen (Mozart Saal)
Datum
10.05.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr

Ö
Nachtrag: 18.05.2022
Hinweis zur Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung vom 12.04.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1-015/22
Ö 3
Bebauungsplan "Konversion II" - zwei städtebauliche Verträge

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

5-015/22
Ö 4
Bebauungsplan "Konversion II" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-029/22
Ö 5
Bebauungsplan "Weiherbrünnele" / Neudingen - Abwägung und Beschlussfassung der im ergänzenden Verfahren eingegangenen Stellungnahmen; Beschlussfassung als Satzung (Satzungsbeschluss) - ergänzendes Verfahren (§ 214 Abs. 4 BauBG), Rückwirkende Inkraftsetzung (§ 214 Abs. 4 BauGB)

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-020/22
Ö 6
Bürgerpark "Am Buchberg" / Freianlagenplanung - Vorstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-028/22
Ö 7
Adventsmarkt 2022 - Folgeberatung / City Management e.V.

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2-009/22
Ö 8
Skateboardanlage unter der Schellenbergbrücke / Erneuerung - Vergabe Betonarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-023/22
Ö 8.1
Skateboardanlage unter der Schellenbergbrücke / Erneuerung - Vergabe Betonarbeiten

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-023/22/1
Ö 9
Käppelestraße / Aasen - Vergabe Neugestaltung Parkplatz Kindergartenbereich

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

9-014/22
Ö 10
Eigenbetrieb Wasserwerk / Hochbehälter Buchberg alt, Sanierung Wasserkammer links - Aufhebung Gemeinderatsbeschluss und erneute Vergabe
9-015/22
Ö 11
Gebührenhaushalte - kalkulatorische Zinsen 2023

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5

7-008/22
Ö 12
Annahme von Spenden - Genehmigung durch den Gemeinderat

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

7-009/22
Ö 13
Ausschreibungen - Stoffpreisgleitklausel - Organzuständigkeit

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

IN-001/22
Ö 14
Beschaffung digitaler Tafelsysteme für die städtischen Schulen - 2. Tranche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1-012/22
Ö 14.1
Beschaffung digitalter Tafelsysteme für die städtischen Schulen - Vergabe

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1-012/22/1
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat