Sitzung
GR-02/24
Mandant
Stadt Donaueschingen
Gremium
Gemeinderat
Raum
Donauhallen, Seminarbereich
Datum
27.02.2024

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan "Konversion IV" im Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-001/24
Ö 3
Bebauungsplan "Konversion IV" im Verfahren nach § 13a BauGB - Behandlung Stellungnahmen aus Offenlage, Abwägungsbeschluss, Satzungsbeschluss

Beschluss: abweichend formulierter Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4-002/24
Ö 4
Siedlersteg Donaueschingen - Ausschreibungsergebnisse

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

9-006/24
Ö 4.1
Siedlersteg Donaueschingen - Ausschreibungsergebnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

9-006/24/1
Ö 5
Fußverkehrs-Check 2023 - Abschlussbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4-006/24
Ö 6
Vorstellung des Projekts "Region der Lebensretter"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3-005/24
Ö 7
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

1-007/24
Ö 8
Schwimmbäder Donaueschingen - Neufassung der Gebührensatzung

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2-003/24
Ö 9
Finanzhaushalt - Übertragung von Haushaltsmitteln in das Jahr 2024

Beschluss: Beschlussvorschlag zugestimmt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

7-002/24
Ö 10
Genehmigung der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-003/24
Ö 10.1
Genehmigung der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

7-003/24/1
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Anfragen und Anträge aus dem Gemeinderat